WIR für solide Finanzen und eine starke Wirtschaft
Sparsame Haushaltspolitik ist die Grundlage für stabile wirtschaftliche Verhältnisse und nachhaltiges Wachstum. Daraus entstehen die Spielräume für die Rückzahlung von Schulden und wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung und Infrastruktur. Der städtische Haushalt ist Grundlage fast aller Aktivitäten im kommunalpolitischen Wirken. Eine solide Finanzsituation als Fundament für die Arbeit von Rat und Verwaltung ist ein zentraler Faktor für nachhaltige und erfolgreiche Stadtentwicklung.
Den langfristig angelegten Prozess der Haushaltskonsolidierung und den starken Abbau von Schulden haben wir in den vergangenen Jahren unterstützt, gleichzeitig aber auch wichtige Investitionen in unserer Stadt befürwortet. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir diesen Weg fortsetzen. Zahlreiche Projekte sind für Grünstadt wünschenswert, manche zwingend notwendig. Als politische Vertreter sind wir gefordert, eine Balance zu finden zwischen Investitionen und dem Ziel der fortlaufenden Haushaltskonsolidierung und der weiteren Reduzierung der Schulden. Dies kann jedoch nur im Dialog mit den Bürgern geschehen, um entsprechende Prioritäten bei den Gestaltungsmöglichkeiten zu setzen.
... für den Wirtschaftsstandort Grünstadt vielseitig, modern und attraktiv
Grünstadt ist ein starker Wirtschaftsstandort im Herzen des Leinigerlandes mit einer modernen gewerblichen Infrastruktur. Politik, Verwaltung und Wirtschaftsförderung sichern und fördern das heimische Gewerbe, das Handwerk und den Handel. Aktive Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes – immer mit Blick auf die Interessen der ansässigen Unternehmen und derjenigen, die sich für eine Ansiedlung interessieren - stehen im Mittelpunkt unserer Arbeit.
Unsere Stadt verfügt über eine breitgefächerte Wirtschaftsstruktur, die jungen Menschen Ausbildungsperspektiven aufzeigt und unseren Bürgerinnen und Bürgern als Arbeitgeber dient.
Wir setzen uns dafür ein, dass die Erschließung von neuen Gewerbegebieten forciert wird, um dadurch die Wirtschaftskraft unserer Stadt dauerhaft zu stärken. Die Erschließung des Gewerbegebietes Süd hat daher für uns eine hohe Priorität und muss zügig weiterbetrieben werden. Unser Ziel ist es, schnellstmöglich in diesem Bereich Flächen bereitstellen zu können.
Zur Wirtschaftsförderung gehört auch ein gezieltes Stadtmarketing zur Steigerung der Attraktivität der Stadt Grünstadt nach außen. Das Stadtmarketing wird in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen und darf nicht vernachlässigt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Verwaltung dieses Instrument der Wirtschaftsförderung beibehält und weiter ausbaut.
Grünstadt soll sich auch in Zukunft durch innovative Ideen als Wirtschaftsstandort in unserer Region etablieren. Hierfür ist es absolut notwendig, dass wir über zukunftsfähiges Internet im Stadtgebiet verfügen. Wir unterstützen daher den Breitbandausbau in unserer Stadt in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung auf Basis der Förderprogramme von Bund und Land.
Die Kommunikation zwischen Unternehmen und Verwaltung soll weiter intensiviert werden. Um Synergieeffekte im Bereich der Wirtschaftsförderung zu schaffen wollen wir den Kontakt zu anderen Gebietskörperschaften suchen, Beziehungen aufbauen und die Zusammenarbeit fördern. Denn Kooperationen und Kontakte gerade in räumlicher Nähe sind wesentlich für die wirtschaftliche Entwicklung regionaler Unternehmen und unserer Stadt.
Ein wichtiger Faktor für einen leistungsfähigen Wirtschaftsstandort ist eine intakte Infrastruktur. Wir setzen uns zum Ziel, dass die Verkehrsadern in unserer Stadt in einen guten Zustand versetzt und ausgebaut werden.
Weinbau und Tourismus sind in zunehmendem Maß Bestandteil unserer Wirtschaftskraft im Leiningerland. Prosperierende Weingüter und stetig steigende Übernachtungszahlen zeigen dies deutlich. Wir unterstützen die regionale Zusammenarbeit im Leiningerland und im Landkreis Bad Dürkheim.
... für eine attraktive Innenstadt und Versorgung
Die Zahl der Leerstände in der Innenstadt wurde in der zu Ende gehenden Legislaturperiode maßgeblich reduziert. Dazu haben die Initiativen unseres Stadtmanagements in Kooperation mit dem Wirtschaftsforum und den Immobilieneigentümern einen wesentlichen Beitrag geleistet.
Hierbei ist die Weiterverfolgung des Förderprogramms „Aktive Innenstadt“ für Geschäftsleute und Privatpersonen zur Vermeidung und Wiederbelebung von Leerständen von großer Bedeutung. Die Attraktivität der Innenstadt wollen wir mit dem geförderten Ausbau des Synagogenplatzes und einer Aufwertung des Jean-Mann-Geländes weiter steigern. Notwendig ist hierbei jedoch, das günstige und vielfältige Angebot an Parkmöglichkeiten im gesamten Innenstadtbereich zu erhalten.
Darüber hinaus muss die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Asselheim und im Norden unserer Stadt gewährleistet sein. Wir unterstützen daher die Pläne zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums im nördlichen Teil Grünstadts.
Ein weiteres Projekt, das zur Attraktivität unserer Innenstadt beiträgt, ist die Sanierung des Leininger Oberhofs. Durch den Umzug der Musikschule in dieses Objekt findet eine weitere Belebung unserer Innenstadt satt. Wir werden die notwendigen Beschlüsse befürworten, die eine zügige Sanierung der Immobilie gewährleisten. Der Oberhof wird nach seiner Fertigstellung ein weiteres Aushängeschild unserer Stadt sein.
Als Eingang zur Stadt sollte unser Bahnhof sowie dessen Umfeld attraktiv und sicher sein. Wir werden uns dafür einsetzten, die Situation im Bahnhofsumfeld in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen der Bundesbahn zu verbessern.
Die Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat und dem Arbeitskreis Barrierefreiheithat an vielen Stellen in unserer Stadt die Mobilität verbessert. Dieses Engagementwollen wir weiter unterstützen, um die Lebensqualität zu steigern.
... für Bildung und Kultur
Bildung ist ein Schlüsselthema für die Zukunft der Stadt. Unser Wohlstand wird davon abhängen, welchen Stellenwert Bildung bei uns hat. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und dem Wettbewerb der Regionen um die besten Köpfe müssen alle personellen Ressourcen ausgeschöpft werden. Niemand darf verloren gehen.
Die gegebene Bildungslandschaft mit den Kindertagesstätten, dem vielfältigen Angebot an allgemeinbildenden und Förderschulen sowie der Bücherei ist in den letzten Jahren weiter gestärkt worden. Zusätzlich wurden die Kleinkinderbetreuung in den Kindertagesstätten und die Ganztagsbetreuung in einigen Schulen weiter ausgebaut. Da sich die Einwohnerzahlen unserer Stadt kontinuierlich nach oben entwickeln, werden wir in naher Zukunft unser Kindertagesstätten- und Schulangebote weiter erheblich ausbauen müssen. Diese Entwicklung werden wir fortsetzen, und dies unterstützen wir nach Kräften. Um die Vereinbarkeit von Schule und Beruf für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, werden wir uns auch dafür einsetzen, dass Betreuungsangebote, auch in der Ferienzeit, beibehalten bzw. erweitert werden.
Die Kulturangebote sind wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in unserer Stadt. Konzerte, Ausstellungen und Gastspiele bekannter Künstler wollen wir erhalten und die kulturtreibenden Institutionen unterstützen.
Die Musikschule Leiningerland braucht dringend eine zukunftsfähige Lösung in Grünstadt. Diese unterstützen wir mit der Sanierung und der von uns favorisierten Nutzung des Leininger Oberhofes als Standort der Musikschule im Einklang mit den derzeitigen Nutzern.
Gerade ehrenamtlich Tätige haben unseren Kulturstandort in den unterschiedlichsten Bereichen weiter entwickelt. Der Stellenwert und die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements der Einwohner kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ohne die ehrenamtliche Arbeit vieler Bürgerinnen und Bürger, in Vereinen oder Stiftungen, wäre das kulturelle und gesellschaftliche Leben der Stadt wesentlich ärmer. Diese Arbeit wollen wir weiter nachhaltig fördern.
... für ein aktives Vereinsleben
Unser Ziel ist es, die Attraktivität und die Lebensqualität unserer Stadt zu erhalten und weiter auszubauen. Hierzu gehört beispielsweise die Erhaltung der Freizeit- und Sportanlagen (inklusive der Schwimmmöglichkeit) unserer Stadt.
Für das vielfältige Angebot der Sportvereine wollen wir die bestmöglichen Voraussetzungen für die erfolgreichen Aktiven und den Breitensport schaffen und weiter verbessern. Die Sanierung der Rudolf-Harbig-Anlage hat für uns deshalb große Bedeutung. Wir möchten für unsere Sporttreibenden und den Schulsport eine solide Infrastruktur schaffen. Unser Ziel ist es daher, die Sanierung der Sportanlage zügig voranzubringen.
Die Vereinsarbeit in den Bereichen Sport, Kultur, Soziales, Freizeit u.v.a.m. ist für die Stadt außerordentlich wichtig. Daher haben wir im Haushalt 2019 dafür gesorgt, dass die Zuschüsse an die Vereine in unserer Stadt um 50 % erhöht werden. Auch künftig wollen wir die ehrenamtliche Vereinsarbeit stärker in den Focus rücken und für eine gute finanzielle Ausstattung sorgen.
Dies gilt vor allem auch für die vielen Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund, die verstärkt ihre Kultur den übrigen Bürgern zum besseren gegenseitigen Verständnis vorstellen, um die multikulturelle Vielfalt positiv in das Stadtleben einzubringen.
Durch die Aufwertung des Petersparks, die Errichtung der „Alla-Hopp-Anlage“ ist es gelungen, einen attraktiven Treffpunkt für Jung und Alt inmitten im Herzen unserer Stadt von Grünstadt zu schaffen. Diese Anlage ist eine Bereicherung für unsere Stadt und sie muss gepflegt und erhalten werden. Doch wir finden es wichtig, dass eine Eindämmung der Lärmbelästigungen für die direkten Anwohner erfolgt.
Ähnlich ist unser Ziel für den Stadtpark. Hier wollen wir Anstrengungen unternehmen, diesen für Veranstaltungen vielfältiger Art interessant zu machen.
Hierbei unterstützen wir die Arbeit des Parkfördervereins, der ein wichtiges ehrenamtliches Engagement zum Erhalt und zur Verschönerung unseres Stadtparks leistet.
Wir treten dafür ein, dass das Radwege- und Wanderwegenetz im Sinne der Tourismusförderung aber auch für unsere Bürgerinnen und Bürger weiter verbessert und ausgebaut wird.
... für gute medizinische Versorgung
Eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung muss für jedermann gegeben sein. Wir wollen dazu die Versorgung durch Ärzte und den Betrieb des Krankenhauses weiter verbessern. Das breit gefächerte medizinische Angebot mit niedergelassenen Ärzten in Verbindung mit dem Kreiskrankenhaus und den Therapieangeboten und Pflegeeinrichtungen in unserer Stadt bietet eine umfangreiche Versorgung für jedes Alter. Diese Einrichtungen gilt es zu erhalten und weiter auszubauen.
Für das Kreiskrankenhaus als größtem Arbeitgeber in Grünstadt wurden die Voraussetzungen zur möglichen Erweiterung bereits geschaffen. Wir wollen diese Entwicklung für alle Versorgungsbereiche weiterhin fördern und somit unseren Bürgern in eine optimale medizinische Versorgung zur Verfügung stellen.
... für mehr Wonraum mit bezahlbaren Mieten und Neubaugebiete
Grünstadt bietet eine hohe Wohnqualität für Familien. Die erfolgreiche Umsetzung des der Neubaugebietes „Battenbühl“ und „Didier-Gelände“ ist nahezu abgeschlossen und findet ihre Fortsetzung im Baugebiet „In der Bitz“. Durch die Erschließung wird die Lücke zwischen Schlachthofstraße und Gewerbegebiet mit der Ausweisung von innenstadtnahem und hochwertigem Bauland städteplanerisch geschlossen. Durch die Umsetzung rückt der Umweltbahnhof näher ins Zentrum und wird somit durch eine höhere Frequenz seine Brisanz für die öffentliche Sicherheit verlieren.
Wir stehen hinter dem städtischen Wohnungsbestand und wollen diesen durch fortlaufende Sanierungsmaßnahmen dauerhaft erhalten. Dies ist unerlässlich, um bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt zu sichern. Darüber hinaus wollen wir uns in Zukunft bei der Schaffung von Neubaugebieten dafür einsetzten, dass Flächen für die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum ausgewiesen werden.
... für Mobilität
Die Mobilität und Erreichbarkeit sind wesentliche Voraussetzungen für die Funktionen der Stadt. Wir treten dafür ein, den Entscheidungsträgern auf den höheren Ebenen deutlich zu machen, wie wichtig die Anbindung der Nordstadt und des Eistals an die Umgehungsstraße für unsere verkehrstechnisch stark belastete Innenstadt ist.
Für die Zukunft ist es unser Ziel, auch die Richard-Wagner-Straße und den Südring zu entlasten und die Direktanbindung des Leininger Tals an die Autobahnauffahrt zu forcieren.
Das von uns begonnene Verkehrskonzept für die Verbesserung der Verkehrsströme innerhalb des Stadtgebietes soll im Fokus stehen, angepasst, weiterverfolgt und letztendlich Stück für Stück umgesetzt werden.
Das Thema E-Mobilität rückt immer mehr in den Mittelpunkt. Wir unterstützen daher Maßnahmen, die dazu dienen, die E-Mobilität im Stadtgebiet weiter zu etablieren.
Wir sind der Auffassung, dass unser Stadtbusangebot beibehalten werden soll. Es sorgt für eine bessere Mobilität ohne Auto in der Stadt und leistet einen Beitrag zu Reduzierung des Individualverkehrs.
... für unsere Stadtwerke
Unsere Stadtwerke als lokaler Dienstleister und Energieversorger leisten einen Beitrag zur Attraktivität von Grünstadt als Wohnort. Ebenso sind sie kompetenter Partner für die zahlreichen Handels-, Handwerks- und Gewerbebetriebe. Die Präsenz vor Ort ist eine günstige Voraussetzung für Kundennähe und Servicequalität mit schnellen Reaktionsmöglichkeiten bei Stromausfall, Rohrbrüchen oder anderen Notfällen. Die Stadtwerke unterstützen in vielen Bereichen das kommunale Geschehen, insbesondere das ehrenamtliche Engagement in den Vereinen.
Die Wettbewerbssituation im Bereich Energie hat sich in den vergangenen Jahren verschärft, ebenso die staatliche Regulierung und infolge dessen die administrativen Anforderungen. Wir unterstützen die Zielsetzung, die wirtschaftliche Basis der Stadtwerke zu verbreitern, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Dabei ist die Zusammenarbeit im Leiningerland und im Eistal in Sachen Energieversorgung ein erstrebenswerter Baustein.
... für unseren Entsorgungs- und Servicebetrieb Grünstadt (EBG)
Der Entsorgungs- und Servicebetrieb Grünstadt AöR besteht aus zwei Sparten – der Kläranlage mit dem Kanalsystem für die Abwasserbeseitigung und seit 2009, dem Bauhof. Mit der Eingliederung des Bauhofs in die AöR mussten neue Organisationstrukturen geschaffen werden, die sich mittlerweile bewährt haben und Synergien erzeugen und damit auch den städtischen Haushalt entlasten.
Für die nächsten Jahre ist unser Ziel,einen neuen Betriebshof zu bauen, möglichst in räumlicher Nähe zu den Stadtwerken, um die Arbeitsabläufe zu optimieren. Damit verbessern sich die Arbeitsbedingungen unserer Mitarbeiter im Bauhof und die Servicequalität für die Bürgerinnen und Bürger.
.. für ein sicheres Grünstadt
Sicherheit und Ordnung sind wichtige Garanten für die Lebensqualität und das Wohlbefinden der Einwohner in einer Gemeinde. Die Bürger wollen sich in ihrer gepflegten Stadt wohlfühlen und möglichst angstfrei bewegen können. Neben einer geringen Kriminalitätsbelastung gehört hierzu auch das Erscheinungsbild der Stadt. Mangelnde Sauberkeit kann dies beeinträchtigen. Angesichts einer steigenden Anzahl von Wohnungseinbrüchen setzen wir uns für einen besseren überregionalen polizeilichen Informationsaustausch, für mehr Streifenfahrten in gefährdeten Wohngebieten sowie für mehr Informationen rund um den Einbau von Schutzmaßnahmen in Privatwohnungen ein.
Wir stehen für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik, die auch zukünftig die Sicherheit der Grünstadter Bürger gewährleisten soll. Hierzu gehört auch eine sehr gut ausgestattete Feuerwehr. Unseren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten gebührt größter Respekt und daher unterstützen wir die Arbeit unserer Wehr nach wie vor uneingeschränkt zum Wohle aller.
... für Senioren und Barrierefreiheit
Der Anteil unserer älteren Mitbürger wird in den kommenden Jahren stark zunehmen. Diese Generation verfügt über einen großen Schatz an Lebenserfahrung, ist kompetent, rührig, nimmt am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teil und bringt sich besonders intensiv bei ehrenamtlichen Aktivitäten ein. Wir wollen weiterhin Senioren ermutigen, sich zu engagieren.
Zielsetzung ist es, älteren Menschen möglichst lange ihr Leben in einem selbst gestalteten Umfeld zu ermöglichen. Deshalb fördern wir altengerechte und barrierefreie Wohnungen, Wohnen mit Service, betreutes Wohnen, Wohngemeinschaften älterer Menschen und generationenübergreifende Wohnprojekte sowie ein barrierefreies Umfeld.
Die Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat und dem Arbeitskreis Barrierefreiheit hat an vielen Stellen in unserer Stadt die Mobilität verbessert. Dieses Engagement wollen wir weiter unterstützen, um die Lebensqualität zu steigern.
... für eine grünere Stadt
Durch unseren Anstoß im Stadtrat werden zahlreiche Standorte für Baumpflanzungen im gesamten Stadtgebiet geprüft. Wir wollen damit eine ökologische und optische Aufwertung unserer Stadt erreichen.
In diesem Zusammenhang unterstützen wir die Initiative „1000 Bäume für Grünstadt“ in ihren Bemühungen, Spender und Patenschaften zu akquirieren und beteiligen uns aktiv an diesem Vorhaben.